Eine Marke, als Wortmarke, Bildmarke oder Wort-Bildmarke kann den Inhaber der Marke mit besonderen Rechten ausstatten. Beim Deutschen Patent- und Markenamt sind derzeit schon mehr als eine dreiviertel Million Marken registriert und geschützt. Täglich kommen neue Markenanmeldungen hinzu. Wichtig bei der Anmeldung einer Marke ist es, einige Grundregeln zu beachten.

Keine pauschale Markeneintragung

Marken werden generell nicht pauschal, sondern für bestimmte Waren und Dienstleistungen eingetragen. Hierfür steht ein eigenes Waren- und Dienstleistungsverzeichnis beim Deutschen Patent- und Markenamt zur Verfügung. Wer eine Marke anmelden will, sollte bei der Anmeldung also gleich die richtigen Waren und Dienstleistungen angeben. Dadurch kann die Eintragung der Marke wesentlich schneller erfolgen.

Wichtig ist hierbei auch, dass alle Waren und Dienstleistungen, für die die Marke gelten soll, eingetragen werden. Denn nachträgliche Erweiterungen sind ausgeschlossen. Möglich sind aber Einschränkungen, die nachträglich erfolgen sollen. Dennoch dürfen nicht zu viele Waren- und Dienstleistungsklassen beansprucht werden. Denn damit steigt genauso die Wahrscheinlichkeit, dass Inhaber älterer Marken Widerspruch gegen die Eintragung einlegen. Zudem ist zu berücksichtigen, dass ein Benutzungszwang besteht. Das heißt, die Marke muss für alle angemeldeten Waren und Dienstleistungen auch tatsächlich benutzt werden.

Die richtige Recherche

Entscheidend ist zudem die richtige Recherche. Alle Marken, die in Deutschland angemeldet oder abgewiesen wurden, sind im DPMA-Register unter der gleichnamigen Webseite im Internet (dpma.de) zu finden. Hier können Anmelder einer neuen Marke recherchieren, ob es diese so oder in ähnlicher Form bereits gibt bzw. ältere Rechte damit verletzt werden. Nach der abgeschlossenen Recherche sollte die eigene Markenanmeldung zügig eingereicht werden, denn beim Deutschen Patent- und Markenamt gilt das Prioritätsprinzip. Dieses besagt nichts anderes, als dass die Marke, deren Anmeldedatum früher ist, auch eingetragen wird.

Übrigens sollte die Recherche im DPMA-Register nicht nur vor der Markenanmeldung erfolgen, sondern ebenso nach der Anmeldung in regelmäßigen Abständen durchgeführt werden. So lassen sich Marken langfristig schützen und bei Bedarf können sie entsprechend verteidigt werden.