Der im E-Commerce erzielte Umsatz nimmt immer weiter zu: Ein großer Teil der Einkäufe wird heute über das Internet getätigt. Vor diesem Hintergrund verwundert es nicht weiter, dass viele Unternehmer einen Onlineshop eröffnen möchten. Der gewünschte Erfolg stellt sich allerdings nicht automatisch ein – oftmals scheitert das Vorhaben schon in der Anfangsphase. Wer weiß, welche Pflichten zu erfüllen sind, kann die Entstehung von Problemen wirkungsvoll verhindern.

Die Anbieterkennzeichnung

Gemäß § 5 Abs. 1 des Telemediengesetzes (TMG) sind Betreiber eines Onlineshops zur Anbieterkennzeichnung verpflichtet. Diese muss ständig verfügbar sein und so platziert werden, dass sie leicht eingesehen werden kann. Grundsätzlich gilt: Mehr als zwei Mausklicks sollten nicht erforderlich sein. Die eindeutige Benennung ist ebenfalls Pflicht. Dabei muss es nicht zwangsläufig “Anbieterkennzeichnung” sein – häufig findet auch der Term “Impressum” Anwendung. Aufzuführen sind nicht nur Name und ladungsfähige Anschrift, sondern auch Kontaktinformationen wie E-Mail und Telefonnummer. Personenvereinigungen müssen darüber hinaus auch auf ihre Rechtsform hinweisen. Angaben zum Register, zur Umsatzsteuer- oder Wirtschaftsidentifikationsnummer und zur Aufsichtsbehörde sind hingegen nur dann zu machen, wenn die entsprechenden Voraussetzungen erfüllt sind. (Impressumsgenerator)

Fernabsatz: Informationspflichten im Überblick

Eine wesentliche Bedeutung kommt auch den für den Fernabsatz geltenden Informationspflichten zu. Diese ergeben sich aus den § 312b ff. des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) und Art. 246 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuch (EGBGB). Demnach sind neben der Identität des Unternehmers und seines Vertreters auch wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung, der Gesamtpreis und zusätzlich anfallende Lieferkosten auszuweisen. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages müssen ebenso geboten werden wie Informationen zur Zahlung und Lieferung. Darüber hinaus sind auch Angaben zur Mindestlaufzeit bei Dauerschuldverhältnissen zu machen. Weiterhin muss auf das bestehende Rückgabe- oder Widerrufsrecht hingewiesen werden. Zu beachten ist hierbei die Verpflichtung zur Aushändigung der Informationen in Textform.

Der elektronische Rechtsverkehr

Weitere Pflichten ergeben sich aus § 312g BGB in Verbindung mit Art. 246 EGBGB: Wichtige Informationen müssen dem Kunden noch vor der Abgabe der Bestellung zugänglich gemacht werden. Hierzu zählt seit dem 01.08.2012 auch die Übersicht über die entstehenden Kosten. Der Eingang der Bestellung ist zu bestätigen. Darüber hinaus muss es möglich sein, Allgemeine Geschäftsbedingungen und individuelle Vertragsbedingungen nicht nur einzusehen, sondern auch abzuspeichern.

Achtung, Urheberrecht!

Produktfotos tragen maßgeblich zum Erfolg des Onlineshops bei. Wer keine eigenen Bilder verwendet, sondern die von Fremden, sollte sich eine Erlaubnis hierzu einholen. Wurden keinerlei Nutzungsrechte eingeräumt, stellt die Verwendung der Fotos eine Verletzung des Urheberrechts dar, gegen welche gerichtlich vorgegangen werden kann. Es droht nicht nur eine Abmahnung, sondern auch eine Schadensersatzforderung (Beispiel aus der Praxis). Eigens angefertigte Bilder können in der Regel ohne Probleme als Produktfotos verwendet werden. Wurde jedoch eine andere Person abgelichtet, bedarf es deren Zustimmung. Erst dann, wenn diese vorliegt, dürfen die Fotos veröffentlicht werden. Eine unkomplizierte Variante stellt die Nutzung von Portalen dar, die Bilder zur Verfügung stellen. Welche Rechte eingeräumt werden, wird dabei zumeist im Rahmen einer Nutzungsvereinbarung festgelegt. Wer sich an diese Bedingungen hält, ist zumindest rechtlich gesehen auf der sicheren Seite.

Bildquelle: 3dmask_crestock